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© fdi - Norbert Hettler
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Auch der Ausbau der Verbindung von Hagen nach Gießen ist nach Ansicht des VCD unverzichtbar. Dazu VCD-Vorstandsmitglied Udo Messer (Friedberg): "Jetzt kommt auch der kleinste Fortschritt zum Erliegen. Dringend notwendig wären nicht nur der Ausbau der Dillstrecke, auch zwischen Marburg und Friedberg müsste erweitert werden." VCD-Vorstandsmitglied Werner Geiß: "Wenn die Bundesregierung ihr Versprechen einhalten will, die Klimabelastung bis 2020 um 40% zu senken, müssen die Projekte schnellstens realisiert werden. Nicht nur aufgrund der Klimabilanz, sondern auch wegen der hohen Nachfrage nach schnellen Zugverbindungen wäre das Investment durchaus rentabel." Der VCD weist darauf hin, dass Hessen bereits nach den bisherigen Ausbauplänen benachteiligt war. So wurden gerade einmal fünf Millionen Euro im Rahmen des "Konjunkturpaketes" des Bundes in die Gleisanlagen des Landes gesteckt, bundesweit waren es 517 Millionen.
Posch : Es gibt keinen Zweifel an der immens großen Bedeutung der Strecke Hanau-Fulda
Als fatales Signal bezeichnete der Hessische Wirtschafts-und Verkehrsminister die mögliche Absicht der Deutschen Bahn, die Realisierung der Aus- und Neubaustrecke Hanau-Fulda-Würzburg auf den Sankt-Nimmerleins-Tag zu verschieben. Posch erneuerte das Angebot an die Deutsche Bahn, die Planungskosten für diese Strecke mitzufinanzieren. Auch in diesem Jahr stehen hierfür Mittel von rund 1 Million Euro im Landeshaushalt bereit, um überhaupt mit den Vorbereitungen beginnen zu können. "Der Korridor Frankfurt - Fulda/Würzburg ist ein zentraler Engpass im deutschen Schienennetz, so dass der Kernabschnitt inzwischen seitens der DB Netz AG - als eine von bundesweit drei Strecken – sogar offiziell als überlastet erklärt werden musste. "Als regelmäßiger ICE-Fahrgast zwischen Kassel und Frankfurt erfahre ich dies immer wieder", so Posch.
Die Neu- und Ausbaustrecke in diesem Korridor ist im vordringlichen Bedarf des BVWP enthalten und hat auch aus Sicht der DB Netz AG höchste Priorität. Leider sehe die Bahn aber nach heutigen Medienberichten derzeit DB-Plänen ohne Finanzierungschance. Verkehrsminister Posch erinnert daran, dass Hessen und die interessierten Kommunen seit nunmehr 3 Jahren der DB mehrfach angeboten haben, die Planungskosten der DB vorzufinanzieren, um so in einem ersten Schritt mindestens das Raumordnungsverfahren durchführen zu können. Dies sei vom Bund unter Hinweis auf die ungewisse Finanzlage abgelehnt worden. "Vorfinanzierungsmittel des Landes dafür stehen weiterhin zur Verfügung", sagte Posch, und: "Ich erwarte vom neuen Bundesverkehrsminister Ramsauer, dass im Zuge der laufenden Aktualisierung des BVWP Änderungen an der bisherigen Priorisierung erfolgen. Wenn etwas im vordringlichen Bedarf ist, sollte es nicht erst in 15 Jahren gebaut werden dürfen".
Grüne: Landesregierung muss handeln
Eine Initiative der Landesregierung zur Sicherung der gefährdeten Bahnprojekte fordern die Grünen. Die Frankfurter Rundschau hat heute berichtet, dass die Deutsche Bahn wegen finanzieller Engpässe zentrale Bahnprojekte in Frage stellt. Dazu gehört die Strecke Hanau- Fulda/Würzburg, die Anbindung Hagen-Gießen sowie der Frankfurter Knoten. Zudem soll es auch für die Anbindung von Marburg in Richtung Kassel und in Richtung Frankfurt dramatische Verschlechterungen geben.
"Verkehrsminister Posch muss Druck machen, dass diese Strecken nicht auf den St.-Nimmerleinstag verschoben werden. Der Ausbau der Strecke Hanau - Fulda - Würzburg etwa ist lange versprochen. Es zeigt sich einmal mehr, dass alle Versprechen, mehr für den Klimaschutz zu tun, leere Worte sind. Wenn es darauf ankommt, in Projekte für den Klimaschutz zu investieren, wird nichts getan. Der Ausbau der Bahn ist praktizierter Klimaschutz. Jetzt rächt es sich auch, dass die CDU/FDP-Landesregierung bei ihrem Konjunkturprogramm nur in den Straßenbau investiert hat. Für die Bahn engagiert sie sich nicht", bedauert die verkehrspolitische Sprecherin der Grünen, Karin Müller. +++
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